Was sind elektronische Wertpapiere?

Was sind elektronische Wertpapiere? Ein elektronisches Wertpapier wird dadurch begeben, dass der Emittent an Stelle der Ausstellung einer Wertpapierurkunde eine Eintragung in ein elektronisches Wertpapierregister vornimmt.

 

Welche Angaben benötigt das zentrale Register über das Wertpapier?

Die registerführende Stelle hat sicherzustellen, dass folgende Angaben vorhanden sind:

  1. Wesentlicher Inhalt des Rechts einschließlich einer eindeutigen Kennnummer und der Kennzeichnung als Wertpapier,
  2. Emissionsvolumen,
  3. Nennbetrag,
  4. Emittent,
  5. Kennzeichnung, ob es sich um eine Einzel- oder eine Sammeleintragung handelt und
  6. Inhaber.

Bei einer Einzeleintragung müssen neben den obengenannten Angaben auch folgendes Informationen bereitgestellt werden:

  1. Verfügungsbeschränkungen zugunsten einer bestimmten Person und
  2. Rechte Dritter.

 

Update: elektronische Wertpapiere

 

Was muss beim einem Kyrptowertpapier-Register beachtet werden?

Das Register muss auf einem fälschungssicheren Aufzeichnungssystem geführt werden. Daten sind in der Zeitfolge zu protokollieren und gegen unbefugte Löschung sowie nachträgliche Veränderung geschützt zu speichern.

Bei der registerführenden Stelle handelt es sich um die Stelle, die vom Emittenten gegenüber dem Inhaber als solche benannt wird. Unterbleibt eine solche Benennung gilt der Emittent als registerführende Stelle.

Ein Wechsel der registerführenden Stelle durch den Emittenten ist ohne Zustimmung des Inhabers oder des Berechtigten zulässig. Es sei denn, dass in den Emissionsbedingungen etwas Abweichendes geregelt ist.

 

Wann muss ein Registerauszug für Kryptowertpapiere ausgestellt werden?

Dem Inhaber eines einzelnen eingetragenen Kryptowertpapiers muss die registerführende Stelle auf Verlangen einen Registerauszug in Textform zur Verfügung zu stellen, sofern dies zur Wahrnehmung seiner Rechte erforderlich ist.

Ist der Inhaber eines einzeln eingetragenen Kryptowertpapiers ein Verbraucher, so hat die registerführende Stelle dem Inhaber zu folgenden Zeitpunkten einen Registerauszug in Textform zur Verfügung zu stellen:

  1. nach Eintragung eines Kryptowertpapiers in das Register zugunsten des Inhabers,
  2. bei jeder Veränderung des Registerinhalts, die den Inhaber betrifft, und
  3. einmal jährlich.

 

Was kann laut dem eWpG elektronisch begeben werden?

Laut dem eWpG können nun auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen, Pfandbriefe und bestimmte Anteile an Sondervermögen auch rein elektronisch begeben werden.

Orderschuldverschreibungen sowie Namens- und Rektapapiere sind hingegen nicht vom eWpG erfasst.

Grundsätzlich können alle auf den Inhaber lautenden Leistungsversprechen Gegenstand eines elektronisches Wertpapieres sein. Dies ist beispielsweise auch für klassische Anleihen, Wandel- und Optionsschuldverschreibungen, Genuss- und Optionsscheine, Anlagenzertifikate und strukturierte Schuldverschreibungen möglich.

 

Welche Arten von elektronischen Wertpapier-Registern gibt es?

Laut dem eWpG gibt zwei Arten von elektronischen Wertpapierregistern: zentrale Wertpapierregister und dezentrale, typischerweise auf Basis einer Distributed-Ledger-Technologie (DLT) geführte Kryptowertpapier-Register.

 

Im zentralem Wertpapierregister werden Zentralregister-Wertpapiere eingetragen. Statt der bisher gebräuchlichen physischen Globalurkunde erfolgt der Eintrag der Emission in eine Datenbank.

Transaktionen werden nicht etwa in der Globalurkunde bzw. in dem elektronischen Register abgebildet, sondern durch elektronische Buchungen auf Depotkonten.

Da es sich bei beiden Begebungsformen um eine vergleichbare Abwicklungsstruktur handelt, ändert sich in der Wertpapierhandelspraxis nur wenig.

Durch das eWpG wird fingiert, dass elektronische Wertpapiere als Sachen im Sinne des § 90 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gelten. Somit entspricht die Übertragung elektronischer Wertpapiere weiterhin den sachrechtlichen Vorschriften des BGBs.

Inhaberschuldverschreibungen können nach dem eWpG auch als Kryptowertpapiere ausgegeben werden, die dann in einem Kryptowertpapier-Register eingetragen werden.

 

Der Gesetzgeber gibt keine bestimmte Krypto-Technologie vor, um Marktinnovationen Raum zugeben.

An den Ansätzen der Fintech-Branche, Wertpapiere mittels einer Blockchain- oder Distributed-Ledger-Technologie zu emittieren, orientieren sich die Regelungen des eWpG. Diese Konzepte versprechen die Schaffung fälschungssicherer, dezentral geführter Datenbanken, die auch in der Lage sein sollen, Wertpapiertransaktionen aufzuzeichnen.

Eine praktische Relevanz für Kryptowertpapiere dürfte zunächst nur in den Fällen bestehen, in denen der Emittent eine börsenmäßige Handelbarkeit des Finanzinstruments nicht anstrebt.

Eine Anbindung an das Effektengiro einer Wertpapiersammelbank ist nur unter den Voraussetzungen des § 12 Absatz 3 eWpG möglich und für Kryptowertpapiere nicht darstellbar.

Damit scheidet eine börsenmäßige Handelbarkeit aufgrund entgegenstehender europarechtlicher Vorgaben (Art. 3 CSDR) derzeit aus.

 

Wieso gilt die Kyrptowertpapier-Registerführung als Finanzdienstleistung?

Für den Schutz der Anlegerinnen und Anleger im Sinne der Marktintegrität und um für einen funktionierenden und transparenten Marktaustausch zu sorgen, wird durch das eWpG die Führung eines Kryptowertpapierregisters unter die Aufsicht der BaFin gestellt.

Hierzu hat der Gesetzgeber die Kryptowertpapier-Registerführung als Finanzdienstleistung im Sinne des Kreditwesengesetzes ausgestaltet. Er hat sie aber, anders als bei einem zentralen Register, nicht ausschließlich Wertpapiersammelbanken und Verwahrern vorbehalten.

Die Verwaltung und Fortschreibung des Registers kann automatisiert und algorithmenbasiert erfolgen. Auch beim Kryptowertpapier-Register muss ein geeigneter Normadressat definiert werden, der als Rechtssubjekt und damit insbesondere als Träger rechtlicher Pflichten zur Verfügung steht. Anderenfalls liefen die gesetzlichen Anforderungen ins Leere. Im Rahmen des eWpG wird dieser Normadressat einheitlich als registerführende Stelle bezeichnet.

Der Normadressat ist derjenige, den der Emittent als eine solche registerführende Stelle bezeichnet. Der Emittent muss also für Klarheit zu sorgen.  Im Zweifel gilt er selbst als registerführende Stelle. Dann gelten für ihn die gleichen aufsichtsrechtlichen Anforderungen wie für einen externen Dienstleister.

 

Teilnehmer haben auch folgende Seminare Compliance gebucht:

Seminare Compliance Finanzunternehmen

Seminare Compliance Nicht-Finanzunternehmen

Seminare Auslagerung

 

Mit dem Seminar WpHG Compliance erlernst du die neuesten aufsichtsrechtlichen Anforderungen

Du bist als WpHG-Compliance Officer tätig? Mit dem Seminar WpHG-Compliance Officer: Sachkunde Update erlernen die Teilnehmer folgende fachliche Skills:

  • Aufgaben und Pflichten des WpHG-Compliance Officers
  • Was sind elektronische Wertpapiere?
  • MiFID II in der Praxis: Darauf müssen Sie als WpHG-Compliance Officer achten
  • Aufgaben und Pflichten des Vertriebsbeauftragten und des Single Officers

Das Seminar WpHG-Compliance Officer: Sachkunde Update online buchen. Bequem und einfach mit dem Seminarformular online und der Produkt Nr. A19.

 

Zielgruppe für das Seminar WpHG-Compliance Officer: Sachkunde Update

  • Vorstände und Geschäftsführer von Finanzunternehmen
  • Compliance Officer und neu bestellte Compliance Officer
  • Vertriebsbeauftragte und neu bestellte Vertriebsbeauftragte
  • Single Officer und neu bestellt Single Officer

 

Dein Vorsprung mit dem Seminar WpHG-Compliance Officer: Sachkunde Update

Jeder Teilnehmer erhält folgende S+P Produkte:

+ S+P Tool: Risikoanalyse WpHG-Compliance

+ S+P Handbuch: Rahmenbedingungen für die WpHG-Compliance Funktion

+ S+P Stellenbeschreibung WpHG-Compliance

+ S+P Tool: Präventionsmaßnahmen und Kontrollplan WpHG-Compliance

+ S+P Handbuch: Rahmenbedingungen für das Beschwerdemanagement

+ S+P Handbuch: Rahmenbedingungen für die Funktion Vertriebsbeauftragter

 

Programm zum Seminar

 

Aufgaben und Pflichten des WpHG-Compliance Officers

  • Haftungsrechtliche Garantenstellung – aktuelle BGH-Urteile zur Verantwortlichkeit von Beauftragten
  • Gezielte Begrenzung von persönlichen Haftungsrisiken für MaRisk-/ WpHG-Compliance Officer
  • Pflichten aus der MiFID-Organisationsverordnung sowie den MaComp
  • BT 1. Organisatorische Anforderungen und Aufgaben der Compliance-Funktion
    • Überwachungsaufgaben
    • Risikoanalyse WpHG-Compliance
    • Überwachungshandlungen
    • Berichtspflichten und Einhaltung des Mindestinhalts
    • Beratungs- und Beteiligungsaufgaben

 

Die Teilnehmer erhalten mit dem Seminar WpHG-Compliance Officer die S+P Tool Box:

+ S+P Tool: Risikoanalyse WpHG-Compliance

+ S+P Handbuch: Rahmenbedingungen für die WpHG-Compliance Funktion

+ S+P Stellenbeschreibung WpHG-Compliance

 

MiFID II in der Praxis: Darauf musst Du als WpHG-Compliance Officer achten

  • BT 2: Überwachung persönlicher Gesc häfte: Welche Personen und Geschäfte sind relevant?
  • Basisinformationsblatt nach PRIIPs-Verordnung: Anforderungen an redliche, nicht irreführende und eindeutige Informationen
  • BaFin veröffentlicht 5 Feststellungen zu Product Governance und Prüfung der Geeignetheit nach § 31 Abs. 4 WpHG
  • Der Beschwerdebericht: Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement (RS 06/2018 + BT 12) prüfungssicher umsetzen

 

Aufgaben und Pflichten des Vertriebsbeauftragten und des Single Officers

  • Was sind elektronische Wertpapiere?
  • Berater im Spannungsfeld zwischen Kunde, Bank und Aufsicht
  • Kick-back und Lehmann-Urteile zur Konkretisierung der Aufklärungspflichten
  • Mittelbare und unmittelbare Vertriebsvorgaben an die Anlageberater: Vertriebssteuerung mit Muster-Depots und Vorgaben zu Umsatz, Volumen und Ertrag
  • Neue Anforderungen an komplexe Produkte und Querverkäufe (BT 13 / 14)
  • Kontrollplan des Vertriebsbeauftragten: Überwachungs- und Berichtspflichten, Überprüfung der Vertriebsvorgaben, Vermeiden von Interessenkonflikten
  • Ernennung eines Single Officers gemäß § 81 Abs. 5 WpHG
    • Aufgaben und Befugnisse des Single Officers
    • Risikoanalyse – Vorgaben zur Drittverwahrung
    • Risikoorientierte Überwachung des Dritten
  • Schnittstelle WpHG-Compliance, Vertriebsbeauftragter und Single Officer

 

Die Teilnehmer erhalten mit dem Seminar WpHG-Compliance Officer die S+P Tool Box:

+ S+P Tool: Präventionsmaßnahmen und Kontrollplan WpHG-Compliance

+ S+P Handbuch: Rahmenbedingungen für das Beschwerdemanagement

+ S+P Handbuch: Rahmenbedingungen für die Funktion Vertriebsbeauftragter

Update: elektronische Wertpapiere

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