Prüfungsschwerpunkte 2019 der BaFin veröffentlicht

Risiken für LSI-Sektor
Für 2019 haben BaFin und Deutsche Bundesbank sechs wesentliche Risiken für den deutschen LSI-Sektor in Deutschland identifiziert. Diese sind:

• Ertragsrisiken
• Zinsrisiken
• Digitalisierung/IT-Risiken
• Kreditrisiken (darunter Entwicklungen im Immobiliensektor)
• Länderrisiken
• Rechts- und Reputationsrisiken

 
Regulatorisch und strategisch bedeutsam
Die Bankenaufsicht identifiziert, bewertet und priorisiert für die Schwerpunktsetzung alle relevanten Aufsichtsthemen. Bei der Auswahl fokussiert sie sich auf Themen, die sich aus der täglichen operativen Aufsicht ergeben. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor insgesamt regulatorisch oder strategisch besonders bedeutsam sind.
So wurden für 2019 zwei aufsichtliche Schwerpunkte festgelegt:

• Durchführung LSI-Stresstest 2019 mit Überprüfung der Auswirkungen auf die Ertragslage und die Zinsänderungsrisiken
• Prüfung von IT-Systemen und der dazugehörigen IT-Prozesse

Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, berücksichtigt die Bankenaufsicht dies.

Die Schwerpunkte für 2019 sind:

• Überprüfung Umsetzung MiFID II/MiFIR
• Überprüfung Umsetzung der PRIIPs-Verordnung
• Vorbereitung Umsetzung EU-Prospektverordnung
• Umgang mit neuen Gestaltungen von Instrumenten im Kapitalmarkt, wie z. B. ICO, STO
• Stärkung des Profils der BaFin im kollektiven Verbraucherschutz
• Nachhaltigkeitsaspekte im Bereich Asset Management
• Unterstützung der ESMA bei der Zielsetzung einer europäischen Konvergenz der Aufsichtspraxis

 
Auswahl der Schwerpunkte
Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert die Wertpapieraufsicht alle relevanten Aufsichtsthemen. Bei der Auswahl fokussiert sie sich auf Themen, die sich aus der täglichen operativen Aufsicht ergeben. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor insgesamt regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird dies bei Bedarf berücksichtigt.

Die Schwerpunkte 2019 sind insbesondere:
Zur Sicherstellung der Integrität des Finanzsystems

• Beurteilung der Erlaubnispflicht von Initial Coin Offerings
• Beurteilung der Erlaubnispflicht nach der Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II)
• Verfolgung von unerlaubtem Handel mit binären Optionen und mit Finanzinstrumenten über Online-Plattformen
• Verfolgung von unerlaubten Direktinvestments und Finanztransfergeschäften

 
Zur Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit deutscher Kreditinstitute

• Beseitigung erkannter und Identifikation weiterer potentieller Abwicklungshindernisse
• Verbesserung der technisch-operativen Ausstattung der Institute zur Datenbereitstellung
• Veröffentlichung von Mindestanforderungen für die Gläubigerbeteiligung (Bail-in)
• Weiterer Ausbau der Krisenprozesse und der Kriseninfrastruktur

 
Zur Prävention von Geldwäsche

• Prüfung von Customer Due Diligence (CDD)
• Prüfung der Stellung und der Befugnisse des Geldwäschebeauftragten

 
Auswahl der Schwerpunkte
Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert der Geschäftsbereich Abwicklung alle relevanten Themen. Bei der Auswahl erfolgte eine Fokussierung auf Themen, die sich aus der täglichen operativen Tätigkeit ergeben. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird dies bei Bedarf berücksichtigt.

Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert der Geschäftsbereich Versicherungsaufsicht alle relevanten Themen. Bei der Auswahl erfolgte eine Fokussierung auf Themen, die für die tägliche operative Tätigkeit wichtig sind. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird dies bei Bedarf berücksichtigt.
Die Schwerpunkte der Versicherungsaufsicht umfassen konkret ausgewählte Themen, die im Rahmen des jährlich entwickelten Aufsichtsprogrammes gezielt gesteuert werden und Impulse für die reguläre Aufsichtstätigkeit liefern.
Die Schwerpunkte 2019 sind:

• Nachhaltigkeit in der Kapitalanlage von Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds
• Analyse eines möglichen sog. Search for Yield – Verhaltens der Versicherungsunternehmen /Pensionsfonds in der Neuanlage von Kapitalanlagen
• Intensivierte Beobachtung der Prämiensituation der Rückversicherer im Bereich Nicht-Leben
• Prüfung von „versteckten“ (sog „Non-affirmative“) Cyber Risiken in Versicherungspolicen
• Durchführung von Prüfungen der stochastischen Bewertungsmodelle (SUM/BSM) von Lebensversicherungsunternehmen mit Standardformel
• Vertiefte Prüfung, wie Versicherungsunternehmen, die die Standardformel anwenden, im Rahmen der Bewertung mit ESGs (economic scenario generators) umgehen
• Prüfung und Qualitätssicherung von versicherungstechnischen Rückstellungen in der Solvabilitätsübersicht bei Schaden-/Unfallversicherungsunternehmen
• Ausarbeitung zur effizienten Ermittlung einer risikogerechten Kapitalunterlegung durch Nutzung des Aufsichtsinstruments „Kapitalzuschläge“- Capital Add-on

 
Darüber hinaus werden die folgenden mehrjährigen Themen auch in 2019 weiterverfolgt:

• Wahrung der Belange der Lebensversicherten bei Run off inkl. Inhaberkontrollverfahren – Servicequalität bei Abwicklungsunternehmen
• Weiterer Umgang mit dem Niedrigzinsumfeld bei LVU und PK – Fortsetzung der intensivierten Aufsicht
• Praktische Ausgestaltung der gesetzlichen Informationspflichten der Versicherer bei einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und der Abschlussprüfer bei bestandsgefährdenden Risiken
• Vorbereitung der Überprüfungsverfahren von Solvency II (Long Term Guarantees-Review, S II-Review 2020)

Ziele, Aufgaben und Aktivitäten der Versicherungsaufsicht sind unter Versicherungsaufsichtliche Offenlegunggenauer dargestellt.