BaFin: Prüfungsschwerpunkte – Aufsichtsprüfungen

BaFin: Prüfungsschwerpunkte – Aufsichtsprüfungen. Im folgenden Informationsblog haben wir Ihnen die von BaFin veröffentlichten Prüfungsschwerpunkte zusammengefasst:

  • Prüfungen durch die BaFin
  • Prüfungen durch die Wertpapieraufsicht
  • Prüfungen im Geschäftsbereich Abwicklung
  • Prüfungen durch die Versicherungsaufsicht

 

BaFin: Prüfungsschwerpunkte 2021 - Aufsichtsprüfungen

 

BaFin: Prüfungsschwerpunkte – Aufsichtsprüfungen – Prüfung Banken

Die BaFin hat die Prüfungsschwerpunkte veröffentlicht. Hierzu heißt es:

Die Bankenaufsicht der BaFin legt gemeinsam mit der Deutschen Bundesbank jährlich ihre Schwerpunkte für die Aufsicht über die weniger bedeutenden Institute (Less Significant Institutions – LSIs) in Deutschland fest. Dies dient einem effektiven und effizienten Ressourceneinsatz, insbesondere im Sinne der risikoorientierten Aufsicht.

Risiken für LSI-Sektor

BaFin und Deutsche Bundesbank sechs wesentliche Risiken für den deutschen LSI-Sektor in Deutschland identifiziert. Diese sind:

  • Ertragsrisiken
  • Zinsrisiken
  • Digitalisierung/IT-Risiken
  • Kreditrisiken (darunter Entwicklungen im Immobiliensektor)
  • Länderrisiken
  • Rechts- und Reputationsrisiken

 

Regulatorisch und strategisch bedeutsam

Die Bankenaufsicht identifiziert, bewertet und priorisiert für die Schwerpunktsetzung alle relevanten Aufsichtsthemen. Bei der Auswahl fokussiert sie sich auf Themen, die sich aus der täglichen operativen Aufsicht ergeben. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor insgesamt regulatorisch oder strategisch besonders bedeutsam sind.

So wurden zwei aufsichtliche Schwerpunkte festgelegt:

  • Durchführung LSI-Stresstest mit Überprüfung der Auswirkungen auf die Ertragslage und die Zinsänderungsrisiken
  • Prüfung von IT-Systemen und der dazugehörigen IT-Prozesse

Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, berücksichtigt die Bankenaufsicht dies.

 

BaFin: Prüfungsschwerpunkte – Aufsichtsprüfungen – Wertpapieraufsicht

Es wurden die Prüfungsschwerpunkte für die Wertpapieraufsicht veröffentlicht. Hierzu heißt es:

Die Wertpapieraufsicht setzt ihre Aufsichtsschwerpunkte vor allem im Bereich der Umsetzung alter und der Vorbereitung neuer Regelungswerke sowie der Stärkung der europäischen Konvergenz und des Verbraucherschutzes.

Die Schwerpunkte sind:

  • Überprüfung Umsetzung MiFID II/MiFIR
  • Überprüfung Umsetzung der PRIIPs-Verordnung
  • Vorbereitung Umsetzung EU-Prospektverordnung
  • Umgang mit neuen Gestaltungen von Instrumenten im Kapitalmarkt, wie z. B. ICO, STO
  • Stärkung des Profils der BaFin im kollektiven Verbraucherschutz
  • Nachhaltigkeitsaspekte im Bereich Asset Management
  • Unterstützung der ESMA bei der Zielsetzung einer europäischen Konvergenz der Aufsichtspraxis

 

Auswahl der Schwerpunkte

Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert die Wertpapieraufsicht alle relevanten Aufsichtsthemen. Bei der Auswahl fokussiert sie sich auf Themen, die sich aus der täglichen operativen Aufsicht ergeben. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor insgesamt regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird dies bei Bedarf berücksichtigt.

 

BaFin: Prüfungsschwerpunkte – Aufsichtsprüfungen – Geschäftsbereich Abwicklung

Es wurden die Prüfungsschwerpunkte für den Geschäftsbereich Abwicklung veröffentlicht. Hierzu heißt es:

Die Festsetzung von Schwerpunkten im Geschäftsbereich Abwicklung dient dem effektiven und effizienten Ressourceneinsatz. Die risikoorientierte Aufsicht soll den Schutz des Finanzsystems, den Schutz der Steuerzahler und den Schutz der Anleger sicherstellen.

Die Schwerpunkte sind insbesondere:

Zur Sicherstellung der Integrität des Finanzsystems

  • Beurteilung der Erlaubnispflicht von Initial Coin Offerings
  • Beurteilung der Erlaubnispflicht nach der Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II)
  • Verfolgung von unerlaubtem Handel mit binären Optionen und mit Finanzinstrumenten über Online-Plattformen
  • Verfolgung von unerlaubten Direktinvestments und Finanztransfergeschäften

 

Zur Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit deutscher Kreditinstitute

  • Beseitigung erkannter und Identifikation weiterer potentieller Abwicklungshindernisse
  • Verbesserung der technisch-operativen Ausstattung der Institute zur Datenbereitstellung
  • Veröffentlichung von Mindestanforderungen für die Gläubigerbeteiligung (Bail-in)
  • Weiterer Ausbau der Krisenprozesse und der Kriseninfrastruktur

 

Zur Prävention von Geldwäsche

  • Prüfung von Customer Due Diligence (CDD)
  • Prüfung der Stellung und der Befugnisse des Geldwäschebeauftragten

 

Auswahl der Schwerpunkte

Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert der Geschäftsbereich Abwicklung alle relevanten Themen. Bei der Auswahl erfolgte eine Fokussierung auf Themen, die sich aus der täglichen operativen Tätigkeit ergeben. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird dies bei Bedarf berücksichtigt.

 

BaFin: Prüfungsschwerpunkte – Aufsichtsprüfungen – Versicherungsaufsicht

Es wurden die Prüfungsschwerpunkte für die Versicherungsaufsicht veröffentlicht. Hierzu heißt es:

Eine effektive und effiziente Aufsicht nach dem Prinzip der Risikoorientierung erfordert eine koordinierte Schwerpunktsetzung, die auch dem im VAG verankerten Hauptziel der Aufsicht dient, die Versicherungsnehmer und die Begünstigten von Versicherungsleistungen zu schützen (§ 294 VAG).

Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert der Geschäftsbereich Versicherungsaufsicht alle relevanten Themen. Bei der Auswahl erfolgte eine Fokussierung auf Themen, die für die tägliche operative Tätigkeit wichtig sind. Darüber hinaus werden auch Aspekte erfasst, die für den Sektor regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, wird dies bei Bedarf berücksichtigt.

Die Schwerpunkte der Versicherungsaufsicht umfassen konkret ausgewählte Themen, die im Rahmen des jährlich entwickelten Aufsichtsprogrammes gezielt gesteuert werden und Impulse für die reguläre Aufsichtstätigkeit liefern.

Die Schwerpunkte sind:

  • Nachhaltigkeit in der Kapitalanlage von Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds
  • Analyse eines möglichen sog. Search for Yield – Verhaltens der Versicherungsunternehmen /Pensionsfonds in der Neuanlage von Kapitalanlagen
  • Intensivierte Beobachtung der Prämiensituation der Rückversicherer im Bereich Nicht-Leben
  • Prüfung von „versteckten“ (sog „Non-affirmative“) Cyber Risiken in Versicherungspolicen
  • Durchführung von Prüfungen der stochastischen Bewertungsmodelle (SUM/BSM) von Lebensversicherungsunternehmen mit Standardformel
  • Vertiefte Prüfung, wie Versicherungsunternehmen, die die Standardformel anwenden, im Rahmen der Bewertung mit ESGs (economic scenario generators) umgehen
  • Prüfung und Qualitätssicherung von versicherungstechnischen Rückstellungen in der Solvabilitätsübersicht bei Schaden-/Unfallversicherungsunternehmen
  • Ausarbeitung zur effizienten Ermittlung einer risikogerechten Kapitalunterlegung durch Nutzung des Aufsichtsinstruments „Kapitalzuschläge“- Capital Add-on

 

Darüber hinaus werden die folgenden mehrjährigen Themen weiterverfolgt:

  • Wahrung der Belange der Lebensversicherten bei Run off inkl. Inhaberkontrollverfahren – Servicequalität bei Abwicklungsunternehmen
  • Weiterer Umgang mit dem Niedrigzinsumfeld bei LVU und PK – Fortsetzung der intensivierten Aufsicht
  • Praktische Ausgestaltung der gesetzlichen Informationspflichten der Versicherer bei einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und der Abschlussprüfer bei bestandsgefährdenden Risiken
  • Vorbereitung der Überprüfungsverfahren von Solvency II (Long Term Guarantees-Review, S II-Review 2020)

Ziele, Aufgaben und Aktivitäten der Versicherungsaufsicht sind unter Versicherungsaufsichtliche Offenlegung genauer dargestellt.

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